DIGITAL+ OG
Offene Gesellschaft
Verantwortlicher Geschäftsführer: Stefan Graf
UID-Nr: ATU68237856
FN: 404750x
FB-Gericht: Eisenstadt
Sitz: 7121 Weiden am See
Markt 31 | Austria
Telefon: +43 (0)2167 21133
Mobil: +43 (0)699 19090443
E-Mail: office@digitalplus.at
Bezirkshauptmannschaft Neusiedl
Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die OnlineStreitbeilegungsplattform der EU zu richten: http://ec.europa.eu/odr.
Sie können allfällige Beschwerde auch an die oben angegebene E-Mail-Adresse richten.
Vorwort
Gute Geschäftsverbindungen sind klar geregelt. Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Digital+ OG vereinbaren wir die Grundlage unserer Beziehung. Wenn Sie weitere Informationen wünschen, dann schreiben Sie uns bitte ein E-Mail an office@digitalplus.at oder rufen Sie uns einfach an, unter 02167 2133 sind wir gerne für Sie da.
Geschäftsabschlüsse, Lieferungen, Leistungen und Angebote von oder mit DIGITAL+ OG erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Abschluss des Geschäftes jeweils gültigen Fassung.
Im Allgemeinen kommt der Vertragsabschluss durch den Kaufakt des Kunden bei DIGITAL+ OG, in einer Außenstelle von DIGITAL+ OG bzw. über den vom Kunden angeforderten Außendienstbesuch, in den Räumlichkeiten des Kunden, zustande. Das Bestellen eines für den Kunden individuell konfigurierten Produktes durch den Kunden kommt einem Vertragsabschluss gleich ( z.B.: Registrierkassenlösungen, EDV & IT Equipment, Webseiten, Handykonfiguration, etc..)
Alle von DIGITAL+ OG genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Bei B2B Angeboten und B2B Geschäftsabschlüssen kommen ausschließlich Nettopreise zur Anwendung, die Umsatzsteuer wird in diesen Fällen separat ausgewiesen und verrechnet.
Sofern nicht anders vereinbart sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware in Bar bzw. mit Bankomat- oder Kreditkarte zu bezahlen. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges treten allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren.
Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktritts haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstandenen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Wenn für uns möglich werden diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von uns erbracht bzw. organisiert. Dabei werden für Transport bzw. Zustellung die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Transportart in Rechnung gestellt. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen ( Annahmeverzug ), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,2% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Erfüllungsort ist der Sitz von DIGITAL+ OG
Die Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen beträgt drei Jahre ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird. Schadenersatzansprüche in Fällen von leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation von Computerprogrammen ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, anderenfalls er für verlorengegangene Daten sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die Verantwortung zu tragen hat. Werden Geräte, auf welchen persönliche Daten gespeichert werden können ( insbesondere Mobiltelefone, Tabletts, Notebooks usw.) aus welchem Grund auch immer umgetauscht, zurückgegeben oder solche Altgeräte an uns zur Entsorgung oder sonstiger Verwertung übergeben, so obliegt es dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass alle persönlichen und personenbezogenen Daten von ihm und etwaigen vorherigen Eigentümern von den eingebauten und mitgelieferten Speichermedien des Gerätes gelöscht werden. Wir übernehmen keine Haftung für allfällige Ansprüche, die daraus resultieren, dass auf dem Gerät, oder auf zugehörigen Datenträgern, welches an DIGITAL+ OG übergeben wird noch Daten gleich welcher Art vorhanden waren. Dies gilt auch für etwaige Ansprüche Dritter. Weiters übernehmen wir keinerlei Haftung für die vom Vertragspartner ( Kunde ) gelieferten Inhalte, Fotos und sonstige Daten bei Aufträgen in Bezug auf Webseitengestaltung und Registrierkassenprogrammierung.
Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.,
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationskosten zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändung – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde darf bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung keinesfalls über die Vorbehaltsware verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde uns schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung unserer Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab. Der Kunde hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, insbesondere in der offenen Posten Liste einzutragen und auf Lieferscheinen, Fakturen, etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen uns gegenüber im Verzug, so sind bei ihm eingehende Verkaufserlöse abzusondern und hat der Kunde diese nur in unserem Namen inne. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an uns abgetreten.
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde ist verpflichtet uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Der Kund nimmt zur Kenntnis, dass seine Daten zum Zwecke der Bonitätsbeurteilung aus Anlass der Auftragsbearbeitung und Auftragsabwicklung an die Warenkreditevidenz des Kreditschutzverbandes von 1870, 1120 Wien, Wagenseilgase 7, DVR 0431591, übermittelt werden. Dies sind unter anderem Identitätsdaten, sowie Daten über nachhaltigen Zahlungsverzug des Kunden ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Forderung zur weiteren Betreibung an ein Inkassoinstitut oder einen Anwalt. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine im Kaufvertrag mitenthaltenen Daten unter Wahrung des Datenschutzgesetzes im Rahmen unseres Kundenprogrammes zu Marketingzwecken verwendet werden und erteilt seine Zustimmung, dass seine von ihm bekanntgegebenen E-Mailadressen, sowie seine Handynummern zur Übersendung von Newslettern und Nachrichten zu Marketingzwecken benutzt werden. Der Kunde kann diese Zustimmung jederzeit widerrufen.
Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stets unser geistiges Eigentum. Der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
Der Gerichtsstand ist Eisenstadt. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.
Wenn einzelne Teile dieser AGB unwirksam sind oder werden, dann bleiben die anderen Bestimmungen dieser AGB wirksam.